Die Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundesverkehrsminister, Dorothee Bär, Norbert Barthle und Enak Ferlemann, übergeben am Mittwoch, 09.11.2016 und Donnerstag, 10.11.2016 in Berlin weitere insgesamt 336 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband.
Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 50.000 Euro, um Ausbauprojekte für schnelles Internet zu planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte zu erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
Bundesminister Dobrindt sagt dazu
Das Bundesprogramm für superschnelles Breitband ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage der Kommunen hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entscheiden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.
Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 1.172 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden.
Mit dem Bundesprogramm erhalten unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Die Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.
Mit dem Bundesprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln 4 Milliarden Euro bereit.
