Bitte nicht stören - hier wird nicht gearbeitet!
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Ich hatte mich ja in meiner Einstiegskolumne dafür ausgesprochen mich mit dem Thema Onlineglücksspiel intensiver zu beschäftigen. Komplett ohne persönliche politische Zuordnung habe ich dann begonnen jede größere und relevante Partei in Deutschland anzuschreiben, sowie auch verschiedene Ministerien. Die Rückmeldungen oder auch deren Ausbleiben, dokumentiere ich hier, weil ich durchaus der Meinung bin, dass das irgendwie wichtig ist.

Herausragend, muss ich sagen, waren die Pressesprecher von Christian Dürr, welche uns dann sofort ein Interview ermöglicht haben, das war es dann aber schon mit dem positiven Feedback.

Hier einmal meine Anfrage:

Hallo liebe Kollegen,

wir planen in der kommenden Woche eine kleine Kolumnenreihe zum Bereich Onlineglücksspiel zu verfassen und würden an dieser Stelle gerne einmal anfragen ob es zu dieser Thematik eine Stellungnahme Ihres Hauses gibt?

Wie steht Ihre Partei/ihr Haus zum Thema Onlineglücksspiel?

Sieht Ihre Partei positive Aspekte am Onlineglücksspiel?

Welche Risiken geht ein Verbraucher ein, wenn er an Onlineglücksspielen teilnimmt?

Rechtliche Bestimmungen, speziell auch auf europäischer Ebene mit „Casino-Oasen“ wie Isle of Man oder Gibraltar?

Vielleicht gibt es zu dieser Thematik ja bereits eine offizielle Stellungnahme die uns zugesandt werden kann.

Vielen Dank im Voraus und ein schönes Wochenende!

Wen habe ich alles kontaktiert?

Da ich nicht möchte das sich irgendjemand ausgeschlossen fühlt, anbei einmal die Liste der Adressaten:

  • Pressestelle Bundesministerium für Inneres
  • Pressestelle CDU
  • Pressestelle Bündnis 90/Die Grünen
  • Pressestelle FDP (intern weitergeleitet an Christian Dürr)
  • Pressestelle Piratenpartei
  • Pressestelle Bundesministerium für Wirtschaft
  • Pressesprecher der Alternative für Deutschland

Auf den Seiten von Die Linke und der CSU habe ich keinen explizit ausgewiesenen Pressekontakt ausfindig machen können.

Neben der FDP hat auch Dr. Johannes Dimroth aus dem Bundesministerium für Inneres geantwortet und mich an das Bundesministerium für Wirtschaft verwiesen, welches in dieser Frage „innerhalb der Bundesregierung federführend“ ist.

Das ist jetzt erst einmal eine Bestandsaufnahme, was ist daraus nun geworden? Das Interview mit Christian Dürr und eine Weiterleitung an das BMWI kennt ihr ja schon.

Antwort vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilt Ihnen hierzu mit:

Das Thema Glücksspiel liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Wir bitten Sie daher sich diesbezüglich an die Bundesländer zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren,

haben Sie vielen Dank für die Anfrage.

Unsere Kollegen aus der Pressestelle der Bundespartei haben uns ihre Anfrage weitergereicht, weil sie es leider selber nicht schaffen, Ihre Anfrage zu beantworten. Leider muss ich Ihnen jedoch für die Bundestagsfraktion auch absagen.

Mein Fazit?

Der Großteil der Parteien scheint sich nicht sonderlich für dieses Thema zu interessieren. Das mich das federführende Bundesministerium für Wirtschaft auf Länderebene verweist, vor allem bei diesem Thema, empfinde ich irgendwie als lächerlich. Ich habe jetzt absichtlich nur bestimmte Namen erwähnt, denn ich will ja auch keinen öffentlich bloßstellen – behaupte aber das meine Anfrage nur in den seltensten Fällen gelesen wurde.

Wenn man daran denkt das 2017 Wahlen sind hätte ich mir, vor allem von kleineren Parteien, mehr Rücklauf gewünscht, aber muss man ja nicht machen. Bei einigen Antworten habe ich mich persönlich auch ein wenig verarscht gefühlt, als hätten die jeweiligen Parteien keinerlei Meinung zu einem Thema.

Dann gibt es noch Parteien die es nicht einmal mehr als für nötig empfinden überhaupt zu antworten. Ja, dies ist ein Blog mit nur paar Tausend Lesern pro Tag, trotzdem bin ich in einer Festanstellung, zahle Steuergelder und eigentlich empfinde ich es als Pflicht der Pressesprecher auf förmliche Anfragen aus der Gesellschaft zumindest zu reagieren – über die Qualität kann man dann ja streiten.

Bei dieser ganzen Thematik schlug mein Fokus ganz schnell vom Thema Onlineglücksspiel zu Frustration über die Politiklandschaft über und inzwischen rege ich mich persönlich nur noch darüber auf – immerhin werden die Leute ja bezahlt auf Anfragen zu reagieren, so sollte mal ein normaler Arbeitnehmer am Fließband oder eine Putzkraft arbeiten, die wären ihren Job aber sowas von schnell los.

Bei der Durchsicht meiner Mails ist mir aufgefallen das ich die SPD nicht angeschrieben habe, eigentlich gehört die SPD ja zu den relevanten Parteien – habe es aber schlicht und einfach vergessen.

1 Kommentar

  1. Vielen Dank für das Interview mit Christian Dürr. Sein Satz „Klar ist, dass sich natürlich auch in diesem Gewerbe, wie auch in anderen, hin und wieder schwarze Schafe tummeln,“ klingt für mich wie blanker Hohn.

    Gerade dieses Gewerbe besteht ja zum größten Teil aus schwarzen Schafen. Seine Verniedlichung dieses Problems – wie der Glücksspielsucht überhaupt – zeigt mir, dass er sich über die Thematik nicht wirklich schlau gemacht hat.

    Ich selbst als Glücksppielsüchtiger kann aus meiner persönlichen Erfahrung behaupten, dass diese Branche zum Großteil von den süchtigen Zockern lebt und nicht von dem Gesunden, der gerne mal spielt.

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