In den letzten Tagen hat sich im Internet das Thema sehr stark um Reconquista Internet gedreht, eine Bürgerbewegung, welche sich für die Zivilisierung des gesellschaftlichen Diskurses in den sozialen Netzwerken einsetzt. Viel zu lange wurde die pöbelnde Minderheit „übersehen“ oder hingenommen.

Anbei die offizielle Pressemeldung von Reconquista Internet, welche offen aufzeigt wie sich die demokratische gewählte Partei Alternative für Deutschland dem öffentlichen Diskurs durch Zensur und Blocklisten verweigert.

Wir sind #ReconquistaInternet​, eine digitale, überparteiliche und unabhängige Bürgerrechtsbewegung für Liebe und Vernunft im Internet
und eine Zivilisierung des gesellschaftlichen Diskurses in den sozialen Netzwerken.

Wir haben in den vergangenen vierzehn Tagen damit begonnen, in den sozialen Netzwerken gezielt in einen konstruktiven und respektvollen Dialog über die Bedeutung des Grundgesetzes und die Basis eines friedlichen gesellschaftlichen Zusammenlebens mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu treten. Rund 13.000 aktive und verifizierte Mitglieder unserer überparteilichen und unabhängigen Bürgerrechtsbewegung #ReconquistaInternet haben hierbei viele zehntausend öffentliche und persönliche und nicht-öffentliche (z.B. per Direktnachrichten oder Whatsapp) Einzel- und Gruppengespräche
in den sozialen Netzwerken geführt und ausgewertet.

Neben den vielen freundlichen und positiven Begegnungen, Diskussionen und Debatten sind wir hierbei bedauerlicherweise auch Zeugen von zahlreichen verfassungsfeindlichen Äußerungen und Bestrebungen, strafbaren Verleumdungen, Bedrohungen, Aufforderungen zu Straftaten, üblen Nachreden, Beleidigungen oder Volksverhetzung geworden.

Wir sind der Auffassung, dass gesellschaftliche Debatten von gegenseitigem Respekt, Gemeinsinn und Vernunft geleitet werden sollten und daher ohne beleidigende, unsachliche oder gar strafbare Beiträge auskommen müssen. Wir haben die mit uns geführten Gespräche dokumentiert, archiviert und werden daher alle strafbaren Äußerungen bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden zur Anzeige bringen.

Aus unserer ehrenamtlichen Arbeit in den sozialen Netzwerken der letzten vierzehn Tage ergeben sich folgende erste Erkenntnisse:

  1. Die im Bundestag vertretene Partei “Alternative für Deutschland” arbeitet in den sozialen Netzwerken systematisch und in großem Stil mit so genannten “Blocklisten” auf denen sie die Namen und Profile von Kritikern, Journalisten und/oder ganz normalen Bürgerinnen und Bürger willkürlich und ohne erkennbare Systematik oder Grund sammelt. Unseren Erkenntnissen nach, tauschen Parteiverbände, Mandatsträger, Fraktionen und Ortsgruppen diese “Blocklisten” untereinander aus und machen es Wählerinnen und Wählern somit unmöglich, sich über die politischen Ziele und Inhalte ihrer Partei zu informieren, sich eine freie Meinung zu bilden oder zu äußern oder mit Gremien und Mandatsträgern der “AfD” in Kontakt zu treten.Unter anderem “AfD”-Spitzenpolitiker wie Alice Weidel, Jörg Meuthen, Nicole Höchst oder Stefan Keuter entziehen sich bewusst und selbstbestimmt der gesellschaftlichen Auseinandersetzung und dem Meinungsmarkt und erschweren so den Wählerinnen und Wählern eine umfassende und freie Meinungsbildung über die politischen Inhalte und Ziele ihrer Partei.
  2. AfD verwendet Blocklisten
    AfD verwendet Blocklisten
  3. Wir haben ferner festgestellt, dass Verbände, Mandatsträger und Gremien der “Alternative für Deutschland” auf ihren Facebookseiten systematisch und mit großem Aufwand Inhalte zensieren oder die Beiträge von Bürgerinnen und Bürger gezielt löschen, die die dort von ihr publizierten Inhalte hinterfragen, auf falsche Fakten hinweisen oder schlicht eine andere Meinung vertreten. So änderte zum Beispiel der “AfD” Ortsverein Main-Taunus spontan seine “Netiquette” um die Einträge und Wortbeiträge von Bürgerinnen und Bürger von ihrer Facebookseite zu löschen, die sich unter dem Hashtag “Liebe statt Hass” auf ihrer Seite für ein faires Miteinander in der politischen Debatte einsetzten.

Quelle Stand 18.05.2018, 12:00 Uhr

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