Regierung trifft sich zur Digital-Klausur

Zentrale Themen der Digitalisierung – damit beschäftigt sich das Kabinett auf seiner Klausurtagung am Sonntag und Montag in Meseberg. Es geht um Mobilfunk, digitale Währungen und um diese Frage: Wie gefährlich sind professionell gefälschte Videos für unsere Demokratie?

Ein intensives Programm zum digitalen Wandel haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Regierungsmitglieder vorgenommen. Auf seiner Klausurtagung am Sonntag und Montag wird das Bundeskabinett in Meseberg bei Berlin eigene Initativen vorstellen, mit Experten beraten und digitalen Pionieren begegnen.

Zentrale Themen sind unter anderem der Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur sowie neue Online-Serviceangebote für Bürger und Unternehmen. Außerdem geht es um neue Entwicklungen in den Bereichen Künstliche Intelligenz und digitale Zahlungsmittel. Die Themen im Einzelnen:

Herausforderung „Deepfakes“

Künstliche Intelligenz bietet viele Chancen, aber auch Herausforderungen speziell für unsere demokratische Ordnung. Experten sind sich darin einig, dass Wahlen in Zukunft massiv von sogenannten „Deepfakes“ – Fälschungen – beeinflusst werden können. Dabei geht es um durch Künstliche Intelligenz gefälschte Bilder und Videos, die nicht mehr vom Original zu unterscheiden sind. In Meseberg werden die Regierungsmitglieder mit Experten über Strategien gegen „Deepfakes“ diskutieren.

Junges Start-up zu Gast

Die deutsche und internationale Start-up-Szene ist ohne Digitalisierung nicht vorstellbar. Neben unterschiedlichen Fördermöglichkeiten für Unternehmensideen sucht die Bundesregierung auch den direkten Austausch mit jungen Kreativen aus der digitalen Welt. Die Gründer der Technologie-Taskforce „Tech4Germany“ haben dabei eine besondere Mission, die sie in Meseberg präsentieren werden.

Verantwortungsvoller Umgang mit Daten

Wie schaffen wir es, in einer von Daten getriebenen Welt eine verantwortungsvolle und innovative Wertschöpfung zu erhalten? Diese wichtige Frage steht ebenfalls auf der Tagesordnung der Klausur. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann wird mit dem Kabinett zudem über Chancen und Risiken von digitalen Zahlungsmitteln, sogenannten Krypto-Währungen, sprechen.

Bessere Mobilfunk-Versorgung  

Deutschlands Infrastruktur für den digitalen Wandel ausbauen – darum geht es in der Gesamtstrategie Mobilfunk. Ziel ist es, dass Deutschland beim Mobilfunk eine internationale Spitzenposition auf Basis einer flächendeckenden 4G-Versorgung erreicht. Damit wird auch eine wichtige Voraussetzung für den 5G-Ausbau geschaffen, bei dem die Bundesrepublik ihre globale Vorreiterrolle weiter ausbauen will.

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